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14.11. Vortrag und Diskussion zu Krieg, Feindstrafrecht und die deutsche Folterdebatte mit Ursel Quack und Andreas Ries

Am 14. November 18.00 Uhr veranstaltet antinationale.org einen Vortrag und Diskussion zu Krieg, Feindstrafrecht und die deutsche Folterdebatte mit Ursel Quack und Andreas Ries.

Foltervortrag

Hier die Ankündigung:

Im „Krieg gegen den Terror“ werden innen- wie außenpolitisch permanent neue Maßstäbe gesetzt. Maßstäbe, die alle sozialen und politischen Verhältnisse bestimmen. Durch ihn wurden in den letzten 10 Jahren Dinge möglich, die zuvor noch auf breiteste Ablehnung gestoßen wären. Ein Punkt an dem das besonders deutlich wird, ist die Frage der Folter und der Selbstverständlichkeit mit der heute das Recht zu foltern eingefordert wird.

Besonders in akademischen Kreisen mehren sich die Stimmen das Folterverbot zu relativieren. An vorderster Front befinden sich dabei einige deutsche Juristen, vor allem Straf- und Staatsrechtler an verschiedenen Instituten, die sich verstärkt mit der Frage beschäftigen, ob Folter in bestimmten Gefahrensituationen gerechtfertigt, ja sogar geboten sei, um diese dann entweder mit einem relativierenden “Nein, aber” oder auch gleich mit einem eindeutigen “Ja, sicher” zu beantworten.

Andreas Ries und Ursel Quack, beide von der bundesweiten Initiative Libertad! analysieren in ihrem Vortrag diese Debatte über Folter und Feindstrafrecht im Kontext des „Kriegs gegen den Terror“. Libertad! versteht sich als internationalistische Initiative, deren Arbeitsschwerpunkte Menschenrechte und die Freiheit der politischen Gefangenen sind. Seit 2004 führt Libertad! eine Öffentlichkeitskampagne gegen Folter, Lagerhaft und Rechtlosigkeit durch. Organisiert ist Libertad! in der Interventionistischen Linken.